Impressum & Datenschutzerklärung

IMPRESSUM GEMÄß § 5 TMG:

Gemeindeverwaltung Hambach
Koblenzer Str. 7
65582 Hambach

Telefon: 06432/9889420

E-Mail: Kontaktformular

Internet: www.gemeinde-hambach.de

 

Die Ortsgemeinde Hambach ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

 

Sie wird vertreten durch den Ortsbürgermeister Peter Sehr.

 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:

Die Redaktion erfolgt durch den Ortsbürgermeister und Beauftragte der Ortsgemeinde.

 

Technische Betreuung der Online-Präsenz:

Björn Norwig
Birkenweg 9
65582 Hambach

www.bn-webdesign.de

 

Bildernachweis:

Soweit nicht anders gekennzeichnet wurden uns die Bilder mit freundlicher Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Hambach zur Verfügung gestellt oder lizenzfreie Bilder verwendet.

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

 

1. DATENSCHUTZ AUF EINEN BLICK

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

 

DATENERFASSUNG AUF UNSERER WEBSITE

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten, wie zum Beispiel Ihre Eingaben in ein Kontaktformular, dienen der Bearbeitung Ihres Anliegens.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

 

 

2. ALLGEMEINE HINWEISE UND PFLICHTINFORMATIONEN

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Die Ortsgemeinde Hambach erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten. Regelungen zum Datenschutz finden sich in der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dem Landesdatenschutzgesetz von Rheinland-Pfalz (LDSG) und dem Landes-Transparenzgesetz von Rheinland-Pfalz (LTranspG) sowie in spezialgesetzlichen Regelungen wie den §§ 67 ff Sozial-gesetzbuch X (SGB X).

Die Ortsgemeinde ist gemäß Art. 13 DS-GVO verpflichtet, bei der Erhebung personenbezogener Daten, die von der Erhebung betroffenen Personen über die wesentlichen Inhalte der Verarbeitung zu informieren. Eine entsprechende Informationspflicht besteht gemäß Art. 14 DS-GVO auch dann, wenn die Datenerhebung bei Dritten erfolgt. Diese Information dient der Umsetzung dieser Verpflichtungen.

Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Ortsgemeinde in eigenem Namen und für die Datenverarbeitung auf dieser Website:

Ortsgemeinde Hambach
Koblenzer Str. 7
65582 Hambach,

vertreten durch Ortsbürgermeister Peter Sehr

Kontakt:

Tel.: +49 6432 / 9889420

E-Mail: Kontaktformular

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

 

 

3. DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER

Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter

Herr Thomas Jopp, Fachbereich 5, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez,

Tel. 06432/501-233, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

4. ZWECK UND RECHTSGRUNDLAGE DER VERARBEITUNG

Die Ortsgemeinde Hambach erhebt und verarbeitet Daten zur Durchführung ihrer Aufgaben gem. § 2 Abs. 1 GemO.

Im Übrigen erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Verbandsgemeindeverwaltung Diez, als Empfänger der Daten; im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde. Diese werden für die Gewährung von Leistungen, die Erteilung oder Aufrechterhaltung von Genehmigungen und Erlaubnissen, die Festsetzung von Gebühren, Steuern und Beiträgen sowie die Durchführung sonstiger gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben verwendet.

Verantwortlicher hierfür ist:

Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez, Herr Michael Schnatz, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez; Tel. 06432/501-245

Datenschutzbeauftragter:

Herr Thomas Jopp, Fachbereich 5, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez,

Tel. 06432/501-233, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sollte eine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Datenerhebung vorliegen, findet sich die Rechtsgrundlage für die oben geschilderte Datenverarbeitung in Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO.

Die datenschutzrechtliche Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, ohne dass die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Ansonsten, ohne Einwilligung, findet sich die Rechtsgrundlage für die Erhebung der personen-bezogenen Daten für die Verbandsgemeindeverwaltung Diez in Art. 6 Abs. 1 e, Abs. 3 b DS-GVO i. V. m. spezialgesetzlichen Regelungen bzw. § 3 ff LDSG als Auffangnorm, wenn keine spezialgesetzlichen Regelungen bestehen sollten.

Erhebung personenbezogener Daten bei Dritten:

Informationen bei Dritten (Behörden, öffentliche Stellen usw.) werden eingeholt, sofern dies gesetzlich vorgesehen ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken:

Eine Verarbeitung von Daten zu anderen Zwecken kann im Rahmen der Vorgaben des §§ 7 und 27 ff LDSG erfolgen. Sehen spezielle Regelungen strengere Vorgaben für die anderweitige Verarbeitung vor (z.B. §§ 67ff SGB X), gelten diese.

Übermittlung personenbezogener Daten:

Eine Übermittlung von Daten kann an öffentliche Stellen oder nicht-öffentliche Stellen im Rahmen der Vorgaben des § 5 und 27 ff LDSG erfolgen. Sehen spezielle Regelungen strengere Vorgaben für die Weiterleitung an öffentliche oder nicht öffentliche Stellen vor (z.B. §§ 67ff SGB X), gelten diese.

Speicherung/Löschung personenbezogener Daten:

Die erhobenen Daten werden nach den gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Sehen diese Fristen zur Löschung vor, erfolgt diese entsprechend den vorgegebenen Fristen. Ansonsten erfolgt die Löschung nach Ablauf etwaiger vorgeschriebener Aufbewahrungsfristen oder sobald die Daten für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens nicht mehr benötigt werden.

Bereitstellung personenbezogener Daten:

Ist die Bereitstellung personenbezogener Daten im Rahmen besonderer gesetzlicher Mitwirkungs-pflichten vorgeschrieben, kann dies, wie bei den §§ 60ff SGB I, zu einem vorläufigen Versagen der Entziehen einer Leistung führen. Ansonsten, bei Fehlen besonderer gesetzlicher Bestimmun-gen, bedarf es der Prüfung, ob die Nichtbereitstellung der Daten zu einer negativen Entscheidung führt.

Rechte als Betroffene/r:

Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen haben nach europarechtlichen Regelungen ein Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DS-GVO), ein Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DS¬ GVO), ein Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DS-GVO), ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO). Einschränkungen der Rechte auf Auskunft und Löschung ergeben sich im Rahmen der rheinland-pfälzischen Regelungen der §§ 43 ff LDSG.

Information über das Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO

Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung siebetreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Das Recht auf Widerspruch besteht nicht, soweit eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung der Daten verpflichtet.

Weiterhin haben die betroffenen Personen die Möglichkeit, sich wegen der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.

Dies ist:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Prof. Dr. Dieter Kugelmann

Hintere Bleiche 34

55116 Mainz

Telefon: +49 (0) 6131 208-2449

Telefax: +49 (0) 6131 208-2497

Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de/

E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de

 

 

5. DATENERFASSUNG AUF UNSERER WEBSITE

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Bei der Nutzung fremder Inhalte z.B. im Fall einer Verlinkung können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein. (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies)

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Unser Webserver erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL)

Datum und Uhrzeit der Anforderung

übermittelte Datenmenge

Browsertyp/ Browserversion

verwendetes Betriebssystem

Referrer URL

Zugriffsstatus (übermittelt, nicht gefunden etc.)

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die Angabe des Namens wird für die persönliche Ansprache des Fragestellers benötigt, die E-Mail Adresse für die dialogische Beantwortung der entsprechenden Anfrage. Ohne die Angaben in den Pflichtfeldern ist der Vorgang nicht durchführbar und somit das Kontaktformular nicht nutzbar. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Newsletterdaten

Wenn Sie einen auf unserer Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie nicht an Dritte weiter.

 

 

6. PLUGINS UND TOOLS

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser dann die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/

Google Maps

Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

YouTube

Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

 

 

ERGÄNZENDER HAFTUNGSAUSSCHLUSS

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Gemeindeverwaltung Hambach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeindeverwaltung, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeindeverwaltung kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeindeverwaltung behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeindeverwaltung liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeindeverwaltung von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Gemeindeverwaltung erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Gemeindeverwaltung keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gemeindeverwaltung eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Gemeindeverwaltung ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Gemeindeverwaltung selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Gemeindeverwaltung. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gemeindeverwaltung nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Technische Hinweise

Gemäß der „Barrierefreien Informationstechnik Verordnung – BITV vom 17.7.2002 sind öffentlich-rechtliche Einrichtungen gehalten ihre Webangebote barrierefrei zu gestalten und zu programmieren.

Die Ortsgemeinde Hambach bemüht sich, diese Vorgaben zu erfüllen und verpflichtet sich, kontinuierlich an der Erhaltung und der Verbesserung der Barrierefreiheit zu arbeiten. Validierter Code und die Verwendung des HTML-4 Standards in Verbindung mit CSS sind Teil dieser Strategie.

Wir sind bestrebt, unsere Seiten so zu programmieren, dass sie von möglichst vielen Browsertypen, Browserversionen und Betriebssystemen optimal dargestellt werden können. In manchen Fällen gelingt uns das aus technischen Gründen und zu Gunsten der Barrierefreiheit leider nicht.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es bei Browsern der Generation 3 und 4 (z.B. Netscape 4.x) zu Einbußen bei der Darstellung kommt oder eine Darstellung nicht möglich ist.

Einige Dienste auf www.gemeinde-hambach.de setzen weitere technische Bedingungen Ihres Systems voraus. Diese finden Sie unmittelbar bei der jeweiligen Anwendung.

 

 

GRUNDSÄTZE DER ELEKTRONISCHEN KOMMUNIKATION MIT DER GEMEINDEVERWALTUNG HAMBACH

Die Gemeindeverwaltung Hambach eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

1. Zugangseröffnung

Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Hambach erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Wenn die Schriftform vorgeschrieben ist, kann sie in der Regel durch die formgebundene elektronische Kommunikation (siehe Ziffer 3) ersetzt werden. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Gemeindeverwaltung davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Gemeindeverwaltung an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.

Bitte senden Sie der Gemeindeverwaltung Hambach keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Gemeindeverwaltung nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

E-Mails dürfen eine Dateigröße von 25 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden hier nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Gemeindeverwaltung keine weitere Mitteilung.

2. Ansprechpartner/-in

Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung, so wenden Sie sich an den technischen Betreuer dieser Internetseite (siehe Impressum).

3. Rechtliche Hinweise

Die Gemeindeverwaltung übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Gemeindeverwaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.